Rechtsprechung
OLG Hamm, 16.01.2012 - I-5 U 94/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Schadenskompensation
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erfüllung des Anspruchs auf Wiederherstellung einer abgerissenen Nachbarwand
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
NachbG NRW § 7; BGB § 1004 Abs. 1
Erfüllung des Anspruchs auf Wiederherstellung einer abgerissenen Nachbarwand - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Abriss einer Ziegelwand: Ersatz durch Kalksandsteinwand?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Anbau an Nachbarwand
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Ziegelwand abgerissen: Ersatz durch Kalksandsteinwand möglich? (IBR 2012, 1298)
Verfahrensgang
- LG Dortmund, 18.03.2011 - 3 O 589/07
- OLG Hamm, 16.01.2012 - I-5 U 94/11
Papierfundstellen
- MDR 2012, 1028
- BauR 2012, 999
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 15.10.1999 - V ZR 77/99
Hecke als Grenzeinrichtung
Auszug aus OLG Hamm, 16.01.2012 - 5 U 94/11
In Anbetracht des Normzwecks ist es unangebracht, danach zu unterscheiden, in welchem Umfang eine Einrichtung von der Grenze geteilt wird (vgl. BGH NJW 2000, 512).Den sich als Folge der rechtswidrigen Beseitigung der Nachbarwand ergebenden Anspruch auf deren Wiederherstellung, sei es unmittelbar aus dem Nachbarrecht gem. § 14 Abs. 6, 2 NachbG NRW i.V.m. § 249 BGB oder gem. § 1004 Abs. 1 BGB oder gem. §§ 823 Abs. 2, 1004, 922 S. 3 BGB (vgl. BGH NJW 2000, 512, 514) hat der Beklagte jedoch durch die Neuerrichtung des abgerissenen Teils erfüllt.
- BGH, 23.11.1984 - V ZR 176/83
Schutz des Erscheinungsbildes einer Grenzeinrichtung
Auszug aus OLG Hamm, 16.01.2012 - 5 U 94/11
Zwar ist anerkannt, dass Grenzeinrichtungen auch in ihrem Erscheinungsbild vor Beeinträchtigungen geschützt werden (BGH, Urteil vom 23.11.1984, V ZR 176/83, NJW 1985, 1458). - BGH, 07.11.1989 - VI ZB 25/89
Berufung - Beschränkung der Berufung
Auszug aus OLG Hamm, 16.01.2012 - 5 U 94/11
Ein Verzicht ist jedoch anzunehmen, wenn - auch wenn von einem "Verzicht" nicht ausdrücklich die Rede ist - klar und eindeutig der Wille zum Ausdruck gebracht wird, das Urteil (teilweise) endgültig hinzunehmen und es (insoweit) nicht anfechten zu wollen (BGH NJW 1990, 1118).
- OLG Köln, 30.05.2014 - 19 U 179/13
Eigentumsverhältnisse an einer auf der Grenze zwischen zwei Grundstücken …
Diese Abgrenzungskriterien sind gleichermaßen auf die Frage anzuwenden, ob eine Nachbarwand im Sinne des § 7 NachbG NRW vorliegt (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 16.01.2012 - 5 U 94/11, MDR 2012, 1028). - LG Mönchengladbach, 12.11.2018 - 1 O 79/18
Abriss Nachbarwand Schadenersatz
Die Wand muss funktional den auf diesen Grundstücken errichteten oder zu errichtenden baulichen Anlagen als Abschlusswand oder zur Unterstützung oder Aussteifung dienen oder zu dienen bestimmt sein (OLG Hamm, Urteil vom 16.01.2012 - I-5 U 94/11, MDR 2012, 1028).